AGB

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, auch wenn der Zugriff auf Occupatio von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3)  Anderslautende AGB des verbrauchers sind auch ohne ausdrücklichen vorherigen Widerspruchs von Occupatio kein Vertragsbestandteil.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://occupatio.krea-tief.com
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

occupatio.krea-tief.com
Sidney Rothenburger
Schlichtener Straße 1
D-73650 Winterbach

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Auswahl der gewünschten Menge
3) Bestätigung des Angebots durch den Verbraucher via Absenden des Bestellauftrags inkl. Kundendaten
4) Geldtransfer via PayPal oder Überweisung
5) Zur Verfügungstellung der Ware unmittelbar nach Geldtransfer

Erst die Bestellung einer Ware durch Anklicken des Buttons „Jetzt bestellen“ stellt ein bindendes Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages dar. Occupatio ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb einer Frist von einer Woche unter Zusendung der Bestätigungsemail anzunehmen. Mit dieser
Bestätigungsemail ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

§3 Preise, Zahlung, Fälligkeit

(1) Gemäß § 19 UStG enthalten die Preise keine Umsatzsteuer
(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse via Überweisung oder PayPal. Occupatio behält sich das Recht vor, im Einzelfall weitere Zahlungsmöglichkeiten anzubieten oder zu ergänzen.
(3) PayPal ist ein Online-Zahlungsservice der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. Die Nutzung von PayPal setzt voraus, dass Sie ein Kundenkonto bei PayPal besitzen, bei dem Ihre Bank- oder Kreditkartendaten hinterlegt werden. Wenn Sie die Zahlungsart „PayPal“ ausgewählt haben, werden Sie nach Abschluss der Bestellung zu PayPal weitergeleitet. Dort loggen Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von ihnen angegebenen Passwort in Ihr PayPal-Konto ein und bestätigen die Zahlung. Sie erhalten eine Zahlungsbestätigung von PayPal per E-Mail. PayPal belastet Ihr Kundenkonto mit dem entsprechenden Kaufpreis und überträgt diesen auf unser Verkäuferkonto. Nähere Informationen erhalten Sie unter www.paypal.de.
(4) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse, Überweisung oder PayPal gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis zzgl. Versandkosten unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

§4 Lieferung/Download

(1) Die erworbenen Artikel werden dem Verbraucher als eBook im PDF-Format zur Verfügung gestellt. Bei einer PDF handelt es sich um eine Datei ohne Kopierschutz. Für diesen Vorgang übermittelt Occupatio einen Download-Link, der mit der Bestellbestätigung einhergeht, an die vom Verbraucher angegebene eMailadresse. Grundsätzlich steht dem Verbraucher der Link ohne Zeiteinschränkung zur Verfügung. Occupatio behält sich jedoch die Inaktivierung des Downloadlinks frühestens nach einem Monat vor. Darum wird dem Verbraucher empfohlen, die Datei umgehend herunterzuladen. Sämtliche Downloads stehen dem Verbraucher auch nach Erlöschung des in der eMail übermittelten Downloadlinks im Kundenkonto zur Verfügung und kann beliebig oft heruntergeladen werden.
(2) Um die eBooks einwandfrei lesen zu können, wird eine geeignete Lesesoftware benötigt (Acrobat Reader, kostenlos erhältlich für PC und Mac). In welcher Version das eBook vorliegt, entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung. Mit Hilfe der Lesesoftware kann der Verbraucher das eBook am Computer, Tablet, Smartphone ansehen und – je nach Endgerät – drucken. Occupatio hat keine Bereitstellungsverpflichtung für die Lesesoftware. Diese muss vom Verbraucher eigenständig beschafft werden.
(3) Zusätzliche Versandkosten fallen nicht an. Etwaige Telemediengebühren (z.B. Internetzugang) sind vom Verbraucher zu tragen.

§5 5. Nutzungsrechte

(1) Die im Shop von Occupatio angebeotenen Artikel sind urheberrechtlich und/oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt.
(2) Beim Erwerb eines Artikels im Wege der Downloadbereitstellung verschafft Occupatio dem Verbraucher kein Sacheigentum. Mit der Bereitstellung zum Download überträgt Occupatio dem Verbraucher ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, den Artikel im Wege der Herstellung der jeweiligen Textilie zum persönlichen Gebrauch zu vervielfältigen. Kein persönlicher Gebrauch und damit verboten sind insbesondere kommerzielle bzw. gewerbliche Herstellungen der jeweiligen Textilie. Jede darüber hinausgehende Verwertung bedarf der vorherigen Zustimmung von Occupatio. Derzeit ist eine Lizenzierung zur kommerziellen Nutzung der Artikel nicht geplant und nur in Ausnahmefällen gestattet. Nehmen Sie hierzu bitte Kontakt auf: info@krea-tief.com
Darüber hinaus ist es dem Verbraucher – abgesehen von nach dem Urhebergesetz zulässigen Nutzungshandlungen – nicht gestattet, den im Wege des Downloads bezogenen Artikel zu bearbeiten oder umzugestalten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen und/oder öffentlich wiederzugeben. Verboten ist insbesondere, den Artikel im Internet oder in anderen Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen.

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§6 Widerrufsrecht

Für Artikel aus dem Occupatio-Shop besteht kein Widerrufsrecht. Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.

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§7 Gewährleistung

(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Verbraucher im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt im Rechtsverkehr mit Verbrauchern zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Gegenüber Käufern, die keine Verbraucher sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr.
(3) Garantien liegen nur dann vor, wenn Beschreibungen der Ware ausdrücklich als Garantie schriftlich bezeichnet worden sind.

§8 Haftung

(1) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Occupatio haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seines Webshops.

9. Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Der Vertragsschluß erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Alle Streitigkeiten aus dem zwischen Verbraucher und Occupatio bestehenden Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand ist Schorndorf.

Stand: Oktober 2016

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

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